„Vielfalt statt Einfalt“ – 70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Amnesty Frankfurt hat am Abend des 10. Dezember zusammen mit etwa 500 Gästen den 70. Geburtstag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gefeiert, des vielleicht fundamentalsten Dokuments, auf das sich die Weltgemeinschaft bisher einigen konnte.

Im restlos ausverkauften Saal des Schauspiel Frankfurt wurden die Gäste von Moderatorin Bärbel Schäfer durch ein abwechslungsreiches Programm geführt. Weiterlesen

Mahnwache vor dem indischen Konsulat in Frankfurt

Die indischen Behörden behandeln Menschenrechtsorganisationen zunehmend wie kriminelle Vereinigungen: Nach einer Durchsuchung der Büroräume von Amnesty International in Indien, sind jetzt auch die Konten des indischen Amnesty-Ablegers gesperrt worden. Ähnliches passierte in nationalen Büro von Greenpeace. Die Arbeit beider Organisationen wurde damit praktisch zum Erliegen gebracht. Die Übergriffe sind allem Anschein nach politisch motiviert und richten Weiterlesen

Amnesty International auf der Frankfurter Buchmesse 2018

Am vergangenen Wochenende standen wir wie jedes Jahr mit unserem sonnengelben Bus unübersehbar auf der Frankfurter Buchmesse. Seit Freitag konnten sich die Besucher_innen bei uns informieren, sich mit ihrer Unterschrift für die Menschenrechte einsetzen und ihrer Kreativität beim Bedrucken von Jutebeuteln freien Lauf lassen.

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Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 15: Recht auf Staatsangehörgkeit

Artikel 15 der AEMR besagt, dass jeder das Recht auf Staatsangehörigkeit hat und dass diese niemandem willkürlich entzogen werden kann. Außerdem kann keiner Person das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

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Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 13: Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit

Der 13. Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantiert jedem Menschen, seinen Wohnort innerhalb des eigenen Landes frei zu wählen und sich auch ansonsten dort frei zu bewegen. Darüberhinaus besagt er, dass jeder Mensch das Recht hat, ein Land – auch sein eigenes – zu verlassen und in sein eigene Land zurückzukehren.

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Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 12: Freiheitssphäre des Einzelnen

Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt die Freiheitsphäre des Einzelnen. Dabei umfasst dieser Schutz die Bereiche Privatleben, Familie, Wohnung, Briefverkehr sowie Ruf & Ehre.

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Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 11: Unschuldsvermutung

Artikel 11 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beinhaltet einen eigentlich sehr simplen und sehr einleuchtenden Grundsatz: die Unschuldsvermutung. Werden strafrechtliche Vorwürfe gegen eine Person erhoben, genießt diese das Recht, als unschuldig zu gelten, solange sich nicht in einem öffentlichen und fairen Gerichtsverfahren (siehe Posting zu Artikel 10 der AEMR) ihre Schuld erweist. Zu Zeiten medialer Vernetzung kommt es jedoch oftmals zu voreiligen Verurteilungen – der Schaden ist dann schon angerichtet, selbst wenn sich am Ende die Unschuld der*des Betroffenen herausstellt. Weiterlesen

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 10: Anspruch auf faires Gerichtsverfahren

„Recht auf ein faires Verfahren bedroht“ – so betitelte Amnesty International im August des vergangenen Jahres eine Urgent Action. Was war geschehen? Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte sein Veto gegen zwei kontroverse Gesetzesvorlagen zum Nationalen Justizrat eingelegt, die die Unabhängigkeit der Justiz weiter einschränken sollten. Einen dritten Gesetzesentwurf allerdings hatte er unterzeichnet, der „die Rechte auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein faires Verfahren“ gefährdet, wie es die EU-Kommission in einem Schreiben an die polnische Regierung formuliert. Weiterlesen

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 9: Schutz vor Verhaftung und Ausweisung

Der Artikel 9 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte legt fest, dass alle Menschen vor willkürlichen Inhaftierungen und Ausweisungen geschützt werden müssen. Zwar kann jeder Staat Personen in Haft nehmen oder ausweisen, wenn dies gemäß der geltenden Rechtsordnung geboten ist, er darf dies aber nicht willkürlich tun. Dies würde bedeuten, dass die ausführenden Organe oder Personen des Staates bei der Durchführung dieser Maßnahmen nur eigenen Interessen folgen und nicht gemäß den allgemein gültigen Gesetzen handeln. Weiterlesen

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 8: Anspruch auf Rechtsschutz

Der achte Artikel der AEMR garantiert jedem Menschen Anspruch auf Schutz seiner Rechte. Dem Menschenrechtsverteidigers Taner Kilic, der seit dem 6. Juni 2017 unschuldig in der Türkei in Untersuchungshaft sitzt und ohne jeglichen Beweis des Terrorismus beschuldigt wird, wird dieser Rechtsschutz nicht zuteil. Weiterlesen